BAföG

Studierende an Hochschulen, Höheren Fachschulen und Akademien erhalten die Förderung grundsätzlich zur Hälfte als Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss, und zur Hälfte als zinsloses Darlehen, von dem aber maximal 10.000 Euro zurückgezahlt werden müssen.

Es gibt Ausnahmen, z.B. für Auslandsstudiengebühren, die mit bis zu 4.600 Euro für maximal ein Jahr bezuschusst werden können. In Einzelfällen kann BAföG-Förderung zudem als verzinsliches Bankdarlehen gewährt werden, etwa als spezielle Unterstützung zum Erreichen des Studienabschlusses nach Ende der

Ausbildungsförderung erhalten Sie, wenn Sie an einer Hochschule, Höheren Fachschule oder Akademie studieren, eine weiterführende allgemeinbildende oder beruflich qualifizierende Schule besuchen oder an anerkannten Fernunterrichtslehrgängen teilnehmen, die unter denselben Zugangsvoraussetzungen auf dieselben Abschlüsse vorbereiten.

Gefördert nach dem BAföG werden auch Praktika, die im Zusammenhang mit dem Besuch der genannten Ausbildungsstätten abgeleistet werden müssen.

Die Gewährung der Förderung ist an gewisse Voraussetzungen gebunden, in erster Linie an die Bedürftigkeit. Ob Sie bedürftig sind, richtet sich nach Ihrem Einkommen und Vermögen sowie dem Einkommen Ihrer Eltern und Ihres/Ihrer Ehe- oder eingetragenen Lebenspartners/-partnerin. Ebenfalls relevant sind Staatsangehörigkeit bzw. Aufenthaltsstatus und Alter sowie der Nachweis einer Zwischenprüfung oder eines geordneten Studienverlaufs und die Einhaltung der Förderungshöchstdauer.

Gefördert werden kann auch ein Master- oder Magisterstudium sowie ein postgraduales Studium, wenn außer einem Bachelorabschluss noch kein anderer erster Hochschulabschluss erworben wurde. Die allgemeine Altersgrenze von 30 Jahren, bis zu der eine Ausbildung aufgenommen werden muss, um nach dem BAföG gefördert werden zu können, ist für Masterstudiengänge auf 35 Jahre angehoben.

Ausländische Staatsangehörige, die bereits langfristig aufenthaltsberechtigt sind oder in Deutschland leben und eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, können ebenfalls nach dem BAföG gefördert werden.

Im Jahr 2016 wurden nach der amtlichen BAföG-Statistik im Monatsdurchschnitt rund 525.000 Studierende und Schüler/-innen nach dem BAföG gefördert.

Allgemein gilt: Die Förderung nach dem BAföG kann auch nach einem Fachrichtungswechsel fortgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass der Wechsel bei Studierenden bis zum Beginn des vierten Fachsemesters erfolgt und wichtige Gründe dafür vorliegen. Beim erstmaligen Fachrichtungswechsel bis zum Beginn des dritten Fachsemesters wird ein wichtiger Grund ohne weiteren Nachweis vermutet, ansonsten muss er eingehend begründet werden. Anerkannt wird z.B. eine mangelnde Eignung oder ein schwerwiegender bzw. grundsätzlicher Neigungswandel. Bei der Bestimmung des maßgeblichen Fachsemesters wird die Zahl der Semester abgezogen, die aus dem zunächst aufgenommenen Studiengang auf den neuen Studiengang angerechnet werden.

Der erste Wechsel hat keine Auswirkungen auf die Förderungsart. Weitere Wechsel können aber dazu führen, dass die neue Ausbildung in der Schlussphase mit einem verzinslichen Bankdarlehen gefördert wird.

Für einen Fachrichtungswechsel ab dem vierten Semester muss ein unabweisbarer Grund vorliegen. Dies ist nur in Ausnahmefällen gegeben, z.B. wenn das bisherige Studium aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben werden muss (etwa bei Studierenden der Sportwissenschaft nach einer schweren Verletzung). Bei einem Wechsel aus unabweisbarem Grund bleibt die Förderungsart Zuschuss/zinsloses Staatsdarlehen auch während der zusätzlich benötigten Zeit erhalten.

Tipp: Ob Sie nach einem Fachrichtungswechsel für eine andere Ausbildung Förderung erhalten, können Sie schon vor dem Wechsel durch einen Antrag auf Vorabentscheidung klären lassen. Deshalb sollten sich BAföG-geförderte Studierende vor einem Wechsel frühzeitig vom Amt für Ausbildungsförderung beraten lassen. Ggf. kann es empfehlenswert sein, sich zunächst beurlauben zu lassen.

Es gelten unterschiedliche Regelungen für die Förderung von Auslandsaufenthalten innerhalb und außerhalb der Europäischen Union (EU). Generell müssen Auslandsaufenthalte im Rahmen eines Studiums eine Mindestdauer von sechs Monaten oder einem Semester, bei einem Studium im Rahmen einer Hochschulkooperation eine Mindestdauer von zwölf Wochen aufweisen.

Innerhalb der EU sowie in der Schweiz werden Ausbildungen auch dann gefördert, wenn sie komplett im Ausland absolviert werden. Studierende im Ausland können Zuschläge erhalten für nachweisbare notwendige Studiengebühren (bis zu 4.600 Euro für maximal ein Jahr), für Reisekosten für insgesamt je eine Hin- und Rückreise (je 250 Euro innerhalb Europas, sonst je 500 Euro) sowie für Zusatzkosten der Krankenversicherung. Die berücksichtigten Studiengebühren müssen nicht zurückgezahlt werden. Die übrigen genannten Zuschläge werden für Studierende – wie die Inlandsförderung auch – zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als zinsloses Darlehen gewährt.

Ein Auslandsstudium außerhalb der EU und der Schweiz kann grundsätzlich nur im Rahmen einer Ausbildung im Inland, der EU oder der Schweiz gefördert werden, und zwar – außer bei Studienaufenthalten im Rahmen einer Hochschulkooperation – höchstens für die Dauer eines Jahres und grundsätzlich nur, sofern es dem Ausbildungsstand nach förderlich ist und zumindest z.T. auf das Studium an der Heimathochschule angerechnet werden kann. Letzteres wird i.d.R. unterstellt. Weitere drei Semester im Ausland können gefördert werden, wenn das Auslandsstudium für die Ausbildung von besonderer Bedeutung ist. Zusätzlich zu den o.g. Zuschlägen werden für höhere Lebenshaltungskosten ggf. je nach Land differierende weitere Auslandszuschläge gezahlt.

Auch Auslandspraktika innerhalb und außerhalb der EU können gefördert werden, wenn sie die besonderen Förderungsvoraussetzungen erfüllen. Dazu gehört, dass ein Praktikum für die Durchführung der Ausbildung erforderlich und sein Inhalt in den Ausbildungsbestimmungen geregelt sein muss. Ferner muss die vorgeschriebene Dauer mindestens zwölf Wochen betragen, und das Auslandspraktikum muss nach dem Ausbildungsstand förderlich sein.

Hinweis: Ggf. können höhere Bedarfssätze bei einer Ausbildung im Ausland dazu führen, dass auch solche Auszubildenden während eines Ausbildungsaufenthaltes im Ausland gefördert werden können, die im Inland wegen der Höhe ihres Vermögens oder des Einkommens ihrer Eltern keine Förderung erhalten. Wichtig dabei ist auch zu wissen, dass Ausbildungszeiten im Ausland, die als solche nicht zwingend in den Ausbildungsbestimmungen vorgeschrieben sind, bis zu einem Jahr auf die Förderungshöchstdauer nicht angerechnet werden, wenn das Studium im Inland begonnen wurde oder fortgesetzt wird.

Als monatlicher Bedarf sind im BAföG Pauschalbeträge vorgesehen, deren Höhe abhängig ist von der Art der Ausbildungsstätte (z.B. Berufsfachschule oder Hochschule) und der Unterbringung (bei den Eltern oder auswärts wohnend).

Der monatliche Bedarf für Studierende beträgt …

• 451 Euro, wenn Sie bei den Eltern wohnen.
• 649 Euro, wenn Sie nicht bei den Eltern wohnen.
• Hinzu kommt ein Zuschlag von 86 Euro, wenn Sie die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung selbst tragen.

Unter Berücksichtigung aller Zuschläge beträgt damit der Förderungshöchstsatz für auswärts wohnende Studierende monatlich 735 Euro.

Alle förderberechtigten Studierenden erhalten für jedes eigene Kind unter zehn Jahren, mit dem sie in einem Haushalt leben, einen pauschalen Kinderbetreuungszuschlag in Höhe von monatlich 130 Euro. Dieser Zuschlag muss nicht zurückgezahlt werden und bleibt als Einkommen bei anderen Sozialleistungen unberücksichtigt.

Hinweis: Laut der amtlichen BAföG-Statistik erhielten geförderte Studierende im Jahr 2016 im Durchschnitt 464 Euro im Monat.

Die Förderung nach BAföG geht vom Bedarfssatz aus, von dem Einkommen und Vermögen abzuziehen sind.

Als Einkommen gilt die Summe der positiven Einkünfte im Sinne des Einkommensteuergesetzes (§ 2 Abs. 1 und 2). Dazu zählen Einkünfte aus selbstständiger und nichtselbstständiger Arbeit einschließlich Minijobs bis 450 Euro (§ 21 Abs. 1 BAföG). Waisenrenten und Waisengelder werden teilweise, Ausbildungsbeihilfen in voller Höhe angerechnet, das Kindergeld jedoch nicht. Dies gilt nicht im Fall der Vorausleistung (§36 BAföG).

Der Bezug von Elterngeld bis zu 300 Euro monatlich und von begabungs- und leistungsabhängig gewährten Stipendien (wie z.B. Deutschlandstipendium) bis zu insgesamt 300 Euro monatlich wird nicht berücksichtigt.

Abgezogen vom Einkommen werden u.a. die Einkommen- und Kirchensteuer, pauschal festgesetzte Beträge für die soziale Sicherung (also insbesondere Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung) oder auch geförderte Altersvorsorgebeiträge wie die Riester-Rente.

Generell bleiben vom Einkommen des/der Auszubildenden monatlich 290 Euro (das entspricht einem Bruttoverdienst von etwa 450 Euro) anrechnungsfrei, für den Ehegatten oder den/die Lebenspartner/-in des/der Auszubildenden 570 Euro sowie für jedes Kind des/der Auszubildenden 520 Euro.

Für die Festsetzung des eigenen Einkommens sind die Einkommensverhältnisse im Bewilligungszeitraum maßgebend (§ 22 BAföG). Bewilligungszeitraum ist i.d.R. ein Studienjahr.

Für die Anrechnung des Einkommens der Eltern und des Ehegatten bzw. des/der Lebenspartners/-partnerin sind deren Einkommensverhältnisse im vorletzten Kalenderjahr vor Beginn des Bewilligungszeitraums (§ 24 BAföG) maßgebend. Auch hier gibt es Freibeträge, deren Höhe von unterschiedlichen Faktoren abhängt (§ 25 BAföG).

Als Vermögen gelten z.B. Grundstücke, Bargeld, Betriebsvermögen, Sparguthaben oder Bausparverträge. Haushaltsgegenstände wie Möbel, Waschmaschinen oder Musikinstrumente werden nicht dazugerechnet. Vom maßgeblichen Wert des Vermögens im Zeitpunkt der Antragstellung werden gleichzeitig bestehende Schulden und Lasten abgezogen.

Maßgebend ist das Vermögen zum Zeitpunkt der Antragstellung. Beträge bis zu 7.500 Euro sind anrechnungsfrei. Für den Ehegatten bzw. den/die Lebenspartner/-in und für jedes Kind erhöht sich der Freibetrag jeweils um 2.100 Euro (§ 29 Abs. 1 BAföG). Der verbleibende Wert wird durch die Zahl der Monate des Bewilligungszeitraums geteilt und auf den monatlichen Bedarf angerechnet. Vorsicht bei Schenkungen oder Vermögensübertragungen: Vermögen, das zeitnah vor der Ausbildung ohne Gegenleistung an Dritte, z.B. Eltern, übertragen wurde, wird vom Amt für Ausbildungsförderung trotzdem in vollem Umfang angerechnet.

Die Ausbildungsförderung wird beim Besuch von Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen sowie bei der Teilnahme an einem Praktikum, das im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Ausbildungsstätte steht, jeweils zur Hälfte als zinsloses Darlehen und als Zuschuss gezahlt. Den Darlehensanteil müssen Sie in monatlichen Raten von mindestens 105 Euro innerhalb von 20 Jahren an das Bundesverwaltungsamt in Köln zurückzahlen, die erste Rate fünf Jahre nach dem Ende der Förderungshöchstdauer (nicht nach dem Ende des Studiums). Eine Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung ist möglich, wenn bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschritten werden.

Damit die Schuldenlast überschaubar bleibt, gilt eine Höchstbelastungsgrenze. Danach muss das Darlehen höchstens bis zu einem Betrag von 10.000 Euro zurückgezahlt werden. Einen Erlass gibt es für alle, die ihr BAföG-Darlehen in einer Summe zurückzahlen oder vorzeitig größere Teilbeträge von mind. 500 Euro ablösen.

Hilfe zum Studienabschluss sowie Ausbildungsförderung, die in Ausnahmefällen für ein Zweitstudium bezahlt wird, werden als verzinsliches Bankdarlehen geleistet (§ 17 Abs. 3 BAföG). In diesen Fällen schließt der/die Auszubildende einen Darlehensvertrag mit der KfW Bankengruppe (§ 18c BAföG). Sie müssen das Bankdarlehen in Raten von mindestens 105 Euro innerhalb von 20 Jahren zurückzahlen, die erste Rate 18 Monate nach dem Ende der Förderung. Erlasse für vorzeitige Rückzahlung – wie beim Darlehensanteil der Ausbildungsförderung – gibt es nicht.

Das BAföG berücksichtigt die besondere Situation von Menschen mit Behinderungen. So können Eltern bei der Ermittlung ihres Einkommens einen zusätzlichen Härtefreibetrag ansetzen (§ 25 Abs. 6 BAföG).

Verlängert sich das Studium aufgrund einer Behinderung über die Förderungshöchstdauer hinaus, so wird BAföG für diese Zeit als Zuschuss gewährt. Ebenso wird die Förderung als Zuschuss gewährt, wenn sich das Studium infolge einer Schwangerschaft oder der Pflege und Erziehung eines Kindes bis zum Alter von zehn Jahren verlängert (§15 BAföG).

Für Studierende sind für die BAföG-Anträge die Ämter für Ausbildungsförderung bei den Studentenwerken zuständig. In Rheinland-Pfalz gehören die Ämter zur jeweiligen Hochschule.

Für Auszubildende an Abendgymnasien, Kollegs, höheren Fachschulen und Akademien ist das Amt für Ausbildungsförderung zuständig, in dessen Bezirk sich die Ausbildungsstätte befindet, für Auszubildende an Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt, ist das Amt für Ausbildungsförderung zuständig, in dessen Bezirk der Auszubildende seinen ständigen Wohnsitz hat. Für alle anderen Schüler/-innen grundsätzlich das Amt für Ausbildungsförderung der Stadt-/Kreisverwaltung am Wohnort der Eltern.

Ausbildungsförderung wird auf schriftlichen Antrag vom Monat der Antragstellung an, jedoch frühestens mit dem Beginn der Ausbildung gewährt. Es ist deutschlandweit möglich, den BAföG-Antrag online zu stellen. Die Ämter für Ausbildungsförderung halten außerdem entsprechende Formblätter bereit.

Wird zum ersten Mal oder nach einer Unterbrechung der Ausbildung ein Antrag gestellt, können unter bestimmten Bedingungen Abschlagszahlungen bewilligt werden. Dann erhalten Sie Zahlungen bis zu 80% des voraussichtlich zustehenden Bedarfs, noch bevor eine Entscheidung über Ihren Antrag gefällt wurde. Die gezahlte Förderung wird dann mit den regulären Zahlungen verrechnet.

• Die Förderung wird je zur Hälfte als Zuschuss und als zinsloses Darlehen gewährt. Nur das Darlehen muss in Höhe von maximal 10.000 Euro zurückgezahlt werden.
• Der Förderungshöchstsatz liegt für auswärts wohnende Studierende bei 735 Euro pro Monat.
• Die Förderungshöchstdauer richtet sich nach der in der Studien- und Prüfungsordnung festgelegten Regelstudienzeit. Altersgrenze: 30 Jahre (Bachelor), 35 Jahre (Master)
• Der konkrete monatliche Bedarf hängt von Ausbildungsstätte und Wohnsituation ab.
• Vom ermittelten Bedarfsatz wird das eigene Einkommen abgezogen. Der Freibetrag liegt bei 450 Euro pro Monat (Minijob). Auch das Einkommen von Eltern und Ehegatten bzw. Lebensparter/-in wird bei der Ermittlung des BAföG-Satzes einbezogen.
• Berücksichtigt wird auch das eigene Vermögen (Freibetrag: 7.500 Euro).
• Studierende mit Kind erhalten einen Betreuungszuschlag in Höhe von 130 Euro pro Kind.
• Auch bei einem Auslandsstudium und während Praxissemester kann die Förderung fortgeführt werden.
• Die individuellen Voraussetzungen prüft das zuständige Amt für Ausbildungsförderung.